Allgemeine Geschäftsbedingungen der pinops GmbH, Miesbach

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Beauftragung der Durchführung von Fokusgruppen-Sitzungen über die Plattform pinops. Sie regeln abschließend das Auftragsvertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und der pinops GmbH, Fraunhofer Str. 5, 83714 Miesbach (nachfolgend „pinops“)

1.2. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

„Auftraggeber“ ist jeder Unternehmer, der über pinops die Durchführung einer digitalen Fokusgruppen-Sitzung in Auftrag gibt;

„pinops-Plattform“ ist die Onlinepräsenz unter app.pinops.com, auf der Auftraggeber sich registrieren und die Durchführung einer digitalen Fokusgruppen-Sitzung in Auftrag geben können;

„Fokusgruppen-Sitzung“ ist die digitale Durchführung einer Marktforschungs-Befragung;

„Teilnehmer“ ist jede natürliche Person, die an den Fokusgruppen-Sitzungen zu Zwecken der Marktforschung teilnimmt und befragt wird;

„Credits“ entsprechen einem bestimmten Wert und sind die vom Auftraggeber bei pinops entgeltlich erworbene Berechtigungen, die Durchführung von Fokusgrupen-Sitzungen in Auftrag zu geben

1.3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten nur gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden von pinops nicht anerkannt, es sei denn, pinops hätte ihrer Geltung zuvor schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zukünftigen Geschäfte und auch dann, wenn pinops in Kenntnis abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt oder der Auftraggeber auf eigene Geschäftsbedingungen ausdrücklich Bezug genommen hat.

1.4. Werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert, wird pinops den Auftraggeber schriftlich informieren. Widerspricht der Auftraggeber den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Auf die Folgen des unterbliebenen Widerspruchs wird der Auftraggeber gesondert hingewiesen.

1.5. Alle Vereinbarungen, die zwischen pinops und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt insbesondere für die Übernahme von Garantieerklärungen.

1.6. Der Auftraggeber verzichtet gemäß § 312 i Abs. 2 Satz 2 BGB auf die Erfüllung der Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr nach § 312 i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 und Satz 2 BGB.

2.1. Der Inhalt des Leistungspaketes ergibt sich aus dem Angebot. Der Auftraggeber kann über die pinops-Plattform kostenpflichtige Fokusgruppen-Sitzungen zu eigenen Marktforschungszwecken in Auftrag geben. Die Vergütung erfolgt in Credits, die der Auftraggeber zuvor nach Ziffer 4 erwirbt.

2.2. pinops rekrutiert die jeweilige Fokusgruppe aus Teilnehmern, die sich zum Zwecke der Teilnahme zuvor auf pinops registriert haben, anhand der auf pinops zur Verfügung stehenden Kategorien und Kriterien (Demografische Daten, Interessen, Lebensstil).

2.3. Möchte der Auftraggeber abweichend von Ziffer 2.2. eine Fokusgruppe anhand von komplexeren Kategorien und Anforderungen zusammenstellen, muss er dazu ein gesondertes Angebot von pinops anfordern.

2.4. Der Auftraggeber kann selbst (zusätzlich) Teilnehmer zu Fokusgruppen-Sitzungen rekrutieren, indem er den Link zur Anmeldeseite zur Verfügung stellt, damit sich diese Personen selbst auf der pinops-Plattform registrieren. Ein selbständiges Hochladen von Teilnehmerdaten für eine Fokusgruppen-Sitzung ist ausgeschlossen.

3.1. Voraussetzung für die Beauftragung von Fokusgruppen-Sitzungen ist die Erstellung eines Nutzerkontos durch den Auftraggeber auf pinops. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung der pinops-Plattform besteht nicht.

3.2. Der Auftraggeber hat bei der Registrierung seine Unternehmensdaten, Rechnungsdaten und einen Ansprechpartner als Admin-User anzugeben. Die Registrierung ist kostenfrei.

3.3. Der Auftraggeber kann seine Registrierung jederzeit wieder unter „Mein Konto / Einstellungen“ löschen. Der Auftraggeber ist selbst für die Aktualität der eingegebenen Daten verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

3.4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es dem Auftraggeber untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zum Nutzerkonto unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.

3.5. Wenn der Auftraggeber seine Verpflichtungen gemäß vorstehender Ziffer 3.4 verletzt und sein Nutzerkonto von Dritten verwendet wird, haftet der Auftraggeber für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos stattfinden.

4.1. Der Auftraggeber kann Credits auf der pinops-Plattform erwerben und in seinem Nutzerkonto als Guthaben speichern. Nur ein entsprechend hohes Credit-Guthaben berechtigt zur Beauftragung von Fokusgruppen-Sitzungen.

4.2. Gekaufte Credits verfallen nach drei Jahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Credits vom Auftraggeber erworben wurden. Credits, die pinops dem Auftraggeber kostenfrei und freiwillig im Rahmen von Marketingaktionen gutschreibt, verfallen innerhalb der jeweils mitgeteilten Frist.

4.3. Credits sind nicht übertragbar. Eine Auszahlung oder Rückerstattung ist ausgeschlossen,

4.4. Zum Erwerb von Credits auf der pinops-Plattform stehen ausschließlich die Zahlungsoptionen Paypal oder Kreditkarte zur Verfügung.

5.1. Mit der Registrierung und Erstellung des Nutzerkontos kommt ein Nutzungsvertrag nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen pinops und dem Auftraggeber zustande. Die Nutzung ermöglicht dem Auftraggeber das Führen eines Credit-Guthabenkontos und ist für den Auftraggeber gebührenfrei.

5.2. Mit Erteilung eines Auftrags zur Durchführung einer Fokusgruppen-Sitzung kommt unmittelbar ein kostenpflichtiges Auftragsverhältnis zustande. Die Vergütung ist sofort fällig und in Credits auszugleichen. pinops ist berechtigt, das Creditguthaben in Höhe der Auftragsvergütung direkt vom Nutzungskonto des Auftraggebers abzubuchen.

6.1. pinops räumt dem Auftraggeber am Ergebnis der in Auftrag gegebenen Fokusgruppe in Form von Präsentationen und/oder Videoaufnahmen zum Zeitpunkt des Zurverfügungstellens das einfache, nicht übertragbare Recht ein, dieses vertragsgemäß zu Auswertungszwecken zu nutzen. Es ist untersagt, das Ergebnis einer Fokusgruppen-Sitzung in Form von Präsentationen und/oder Videoaufnahmen zu vervielfältigen, öffentlich zu verbreiten, auszustellen, vorzuführen, oder sonst öffentlich wiederzugeben, wenn Teilnehmer als Person erkennbar sind. Es steht dem Auftraggeber frei, das Material zu bearbeiten und Teilnehmer zu anonymisieren bzw. unkenntlich zu machen

6.2. pinops ist nur nach vorheriger Erlaubnis durch den Auftraggeber berechtigt, diesen als Referenz in Präsentationen und/oder auf der pinops-Plattform zu benennen.

7.1. Der Nutzungsvertrag tritt mit der Registrierung und Erstellung eines Nutzerkontos durch den Auftraggeber in Kraft. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Dauer. Er kann jederzeit durch Löschen des Nutzungskontos gekündigt werden. Gespeicherte Credits verfallen.

7.2. Der Vertrag über die Durchführung einer Fokusgruppen-Sitzung kommt mit Übermittlung einer Rechnung oder Auftragsbestätigung durch pinops zustande. Er kann nicht ordentlich gekündigt werden. Storniert der Auftraggeber eine in Auftrag gegebene Fokusgruppen-Sitzung, werden Credits nicht erstattet.

7.3. Das Recht zu außerordentlicher Kündigung durch eine der Parteien bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt. Ein solcher liegt insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber dauerhaft, wiederholt oder schwerwiegend gegen Pflichten aus diesem Vertrag verstößt oder bei Einstellung des gesamten Angebots.

8.1. pinops haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von pinops sowie deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

8.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet pinops nur, soweit eine wesentliche Pflicht verletzt wurde, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens beschränkt.

8.3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Körperverletzungen oder für das Produkthaftungsgesetz. In diesen Fällen haftet pinops unbeschränkt.

9.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

9.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.3. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag ist 83714 Miesbach.

9.4. Der Gerichtsstand richtet sich nach dem Sitz von pinops in 83714 Miesbach. pinops ist daneben berechtigt, auch am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

9.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

pinops GmbH, 01/2024